Tag Archives: Sachsen-Anhalt

Das System Bullerjahn

  Ein vielsagender Beitrag aus der Volksstimme vom 03.11.2014: Auf Hilfe von Bullerjahn kann er wiederum auch nicht hoffen. Der Finanzminister will die Spardisziplin hochhalten, verlangt von seinen Kabinettskollegen sogar schriftliche Erklärungen, dass bei möglichen Umschichtungen im Haushalt keine Mehrkosten … weiterlesen

Bananen? Nein. Republik? Ja.

Zwei brisante Personalien und wie sie geregelt wurden. Sie werfen die Frage auf, inwiefern die öffentliche Verwaltung eigentlich ein Selbstbedienungsladen für Politiker und deren Freunde ist. Besetzung der Leiterstelle im Landesschulamt Worum geht es bei der Personalie? 2012 hat Dorgerloh ein … weiterlesen

Akuter Handlungsbedarf: Flüchtlingspolitik

Es ist seit mehr als einem Jahr abzusehen, dass 2014 mit deutlich höheren Flüchtlingszahlen vor allem aus Kriegsgebieten zu rechnen ist. Tendenziell muss auch für 2015 mit weiter steigenden Zahlen gerechnet werden. Der Konflikt im Nahen Osten wird mittelfristiger Art sein wird. Es ist … weiterlesen

Politik: 2016 überlagert Sachpolitik

Größere Themen wie Verfassungsänderungen versuchen Parteien oder Koalitionen üblicherweise gleich zu Beginn der Legislatur anzugehen. Die Chance auf Realisierbarkeit ist größer, das Klima entspannter. Wenn jedoch im Vorwahlkampf und angesichts perspektivischer Koalitionäre NACH der Wahl von einer Partei solche Vorschläge eingebracht werden, … weiterlesen

Blick in die Zukunft

Wir biegen ab von der Harzhochstraße und begegnen gleich beim Einbiegen auf die asphaltierte Nebenstraße einer Hinweistafel: Kein Winterdienst! Aha, also nix los im Winter? Einer offiziellen Schneeräumung nicht würdig? Schön gelegen taucht es auf, das Dorf. Bunte Häuser, auch … weiterlesen

Luther für Südkorea und Investoren für LSA

Seit Sonntag sind unser Ministerpräsident und der Kultusminister mit einem Team in Südkorea unterwegs. Hauptziel: Potentielle Investoren auf Sachsen-Anhalt neugierig machen. Im Gepäck – welches übrigens erst am Dienstag in Seoul eintreffen wird – ebenfalls Werbung für Tourismus und Luther. … weiterlesen

Landespolitik: Eine Momentaufnahme

Einen Tag vor der September-Landtags-Sitzung beherrscht ein Beschluss der CDU-Landespartei die Schlagzeilen in den Medien. Schulverbünde! Nicht jetzt, wo die Schulen geschlossen werden, sondern irgendwann 2017/18, wenn neben den 40 Schulschließungen weitere ca. 50 Schulen dicht gemacht haben. Eine öffentlichkeitsträchtige … weiterlesen

Kommunen: Was man so Effizienzsteigerung nennt.

Ein aktuelles Beispiel für das, was klimatisch in den Kommunen abläuft. In der Stadt Barby ist es offenbar vorgekommen, dass Fluthilfe-Anträge unvollständig, oder nicht so, wie es die IB vorgesehen hatte, eingereicht wurden. Dadurch sind Verzögerungen in der Bearbeitung/Abarbeitung entstanden. … weiterlesen

Kultur: 6 Mio € gespart? Nein! 200 Stellen abgebaut? Ja!

Am 24. Juli 2014 verkündete das Kultusministerium die Unterzeichnung des letzten Theatervertrages in Halle. Damit stünden nun alle Bühnen des Landes auf einer sicheren Basis und könnten planen. Bunt gemischt wird in der Presseerklärung mit Zahlen in der Gegend rumgeschmissen, … weiterlesen

Gemeindegebietsreform: Aus der Sicht der Einheitsgemeinde

In diesem Beitrag wird speziell die Situation der Einheitsgemeinde beleuchtet. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die Problematik der Verwaltungsgemeinde weitgehend ähnlich präsentiert, wobei die Verbandsgemeindemitglieder  (noch!) etwas mehr Gewicht haben als die  Ortsteile der Einheitsgemeinden. In beiden Formen liegt … weiterlesen