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Das System Bullerjahn

 

GeldEin vielsagender Beitrag aus der Volksstimme vom 03.11.2014:

Auf Hilfe von Bullerjahn kann er wiederum auch nicht hoffen. Der Finanzminister will die Spardisziplin hochhalten, verlangt von seinen Kabinettskollegen sogar schriftliche Erklärungen, dass bei möglichen Umschichtungen im Haushalt keine Mehrkosten entstehen. http://www.volksstimme.de/aboservice/volksstimme.de_newsletter/1367793_Sozialminister-im-Salus-Streit-unter-Druck.html

Welchen Haushalt der Finanzminister wohl gemeint haben mag? Die Budgets der Ministerien? Was ist die Unterschrift der Minister wert, wenn fünf Jahre später mit Zusatzfinanzierungen jetzt entstandene Löcher gestopft werden müssen? Das ist doch absehbar.

Keine Mehrkosten – wo?

Reicht es, wenn die einzelnen Minister in ihren Ressorts Sparziele anstreben, welche in der Realität lediglich einen Investitionsstau auf den unteren Verwaltungsebenen auslösen?

  • Strassen-Unterhalt: Seit Jahren kämpfen die Kommunen damit, die notwendigsten Unterhaltsarbeiten angehen zu können. Vielfach scheitern diese Kommunalaufgaben an der finanziellen Ausstattung. Wo früher einige Reparatur-Arbeiten genügt hätten, muss innerhalb weniger Jahre die gesamte Fahrbahn ersetzt werden. Ist das preiswerter?

  • Der schlechte Zustand vieler Entwässerungskanäle ist immer wieder Gegenstand von Presseberichten. Neben einer zunehmenden Verwässerung des Landes entsteht da jedoch auch ein enormes Sicherheitsrisiko bei Hochwasser, weil das abfließende Wasser durch Geäst und Grünzeug aufgestaut wird. 20 000 € gespart, beim nächsten Hochwasser jedoch ein Millionenschaden. Ist das gespart?

  • Auslagerungen von kommunalen Dienstleistungen, Beispiel Hort oder Mittagstisch: Ja, die Kommune mag in ihrem Budget entlastet sein, nur: Die Kosten bleiben und werden nun geradlinig auf die betroffenen Eltern umgewälzt. Der vermeintliche Sparerfolg wird durch die Privathaushalte finanziert. Damit fehlt wiederum Kaufkraft, welche für wirtschaftliche Impulse so dringend nötig wären.

Was kümmern mich die Folgen

Das alles erinnert an ein pyramidenförmig gebautes Haus. Im Winter beginnt nach einer schneereichen Nacht der oberste Wohnungsbesitzer seine Terasse zu räumen. Der Schnee muss irgendwohin. Er wirft ihn über die Balkonbrüstung – auf die darunter liegende Terrasse. Der Wohnungsbesitzer ist sauer, doch was will er. Es bleibt ihm nichts Anderes übrig, als zu schippen und den Schnee nach unten zu werfen, auf die nächste Terrasse usw. Schwierig wird es für die untersten Wohnungsbesitzer. Sie bringen nämlich die festgepampten Schneehaufen aus eigener Kraft nicht mehr weg….

Nach diesem System scheint derzeit in Sachsen-Anhalt gespart zu werden. Was im obersten Stockwerk wunderbar ausschaut, präsentiert sich in den unteren Etagen als kaum mehr zu bewältigendes Chaos.