Stark verschuldet dank STARK III

starkverschuldetEs geht um viel Geld, Geld welches die Gemeinden Hecklingen, Barby und Calbe nicht mehr zahlen können. Sicher sind auch andere Verpflichtungen der Kleinstädte Schuld am Desaster, aber in einem Bericht der MZ-Web heißt es beispielsweise:

„Während Barby und Hecklingen mittlerweile regelmäßig ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können, hat Calbe zum ersten Mal einen solchen Antrag gestellt. Grund ist laut Beschlussvorschlag die Übernahme von Verbindlichkeiten des Eigenbetriebs „Niederschlagswasser“ auch die Vorfinanzierung von Bauprojekten im Rahmen des Stark-III-Programms.

Zum ersten Mal seit der euphorischen Propagierung des Sanierungsprojekts STARK III wird die Belastung für die Gemeinden offensichtlich. So ist nun auch Calbe eine der Gemeinden, die einen Antrag auf Stundung der Kreisumlage stellen mussten. Für Barby und Hecklingen stellt die brisante Haushaltslage kein neues Problem mehr dar. Hecklingen stellt den Antrag auf Stundung der Kreisumlage immerhin schon zum 9. Mal. Allerdings zeigt die Situation vor allem in Calbe wieder einmal, dass es ein STARK III Programm nicht zum Nulltarif gibt und welche Folgen es haben kann, sich unüberlegt in ein nicht kalkulierbares Abenteuer zu begeben. Für den Landkreis bedeutet die Stundung der Umlagen, selbst Kredite aufnehmen zu müssen.

Wie das Ganze aussehen kann, wenn nach Jahren die Richtlinien der Förderung nicht mehr eingehalten werden können und die einst beantragten Fördermittel zurückgezahlt werden müssen, wird momentan am Beispiel Wolmirstedt deutlich. Dort wurde eine Sporthalle mit Fördergeldern saniert, die niemals hätten dafür freigegeben werden dürfen. Nun kannn der Stadt die Rückzahlung der Mittel drohen.

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