Allgemein

Parlamentarische Demokratie: Genau hinschauen!

In den kommenden drei Wochen werden wir im Landtag von Sachsen-Anhalt aller Voraussicht nach ein weiteres Beispiel erleben, wie der Grundsatz von parlamentarischer Demokratie mit Füßen getreten wird.  Drastischer formuliert: Wie eine Regierungskoalition parlamentarische Vorstöße schlicht und ergreifend als NICHT stattgefunden … weiterlesen

Politik/Wirtschaft

Pest und Cholera – das Fördermitteldickicht in Sachsen-Anhalt

Sekt oder Selters? Dumm oder kriminell? Egal ob wir es Filz oder Sumpf nennen, in Sachsen-Anhalt dürften beide Worte noch geschmeichelt sein. Fördermittelaffären, Subventionsbetrug, Steuerverschwendung, getrost könnte man es kriminell nennen, was gegenwärtig im Land der Frühaufsteher so abläuft. Und … weiterlesen

Wissenschaft und Technik

Zwei Meldungen, dieselbe Sitzung.

Ist es nicht interessant, wie unterschiedlich und bruchstückhaft man die Ergebnisse einer gemeinsamen Sitzung unter die Öffentlichkeit bringen kann? Quelle 1 Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft hat heute einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Landesregierung beschlossen, durch den … weiterlesen

Kunst und Kultur

Ausgehöhlte Demokratie – ein erschütterndes Dokument

Dieses Land ist überzogen mit einer unglaublichen Dichte von zivilen und berufsspezifischen Räten und rühmt sich, Mitsprache und somit Demokratie von ganz unten nach oben zu ermöglichen. Kultur, Bildung, Wissenschaft: Wer vermag sie zu zählen, all die Beiräte und Vertretungen. … weiterlesen

Bildung

Korrekturbedarf, Frau Budde!

  Aus der Rede der SPD-Fraktionschefin Budde zum Thema STARKIII. Landtagssession vom September, nachzulesen im stenografischen Protokoll auf den Seiten 6269 – 6276 Aussage Frau Budde: „Herr Höhn, wir brauchen zwar nicht spitzfindig zu sein, aber im Gesetz steht, dass … weiterlesen

Gesellschaft

Volksstimme sagt Wahlergebnis der OB Wahl in Magdeburg voraus

Magdeburg ist nicht nur die Landeshauptstadt von der aus Millionen an Subventionen verschoben werden, wie der Rechnungshof uns nun beweisen wird. Nein! Sie ist auch eine Stadt, die von vielen geliebt und von den anderen verflucht wird. Eng verbunden ist … weiterlesen